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Meldungen

Zum Welt-AIDS-Tag: Handlungskonzept „gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ weiterentwickeln – SPD und CDU fragen nach dem Sachstand und wollen nächste Schritte gehen

Vor rund siebeneinhalb Jahren hat der Rat der Stadt Essen das aktuelle Handlungskonzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen in Essen“ beschlossen. Seitdem hat sich zu diesem Thema auch in Essen Vieles getan. „Höchste Zeit für uns, wieder einen umfassenden Blick auf das in…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Düsseldorf/Essen. Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP vorgesetzt. Kerninhalt: Die Beiträge können gerne abgeschafft werden, jedoch nicht durch Kostenübernahme des Landes, sondern durch die jeweilige Kommune. Was sich als sogenanntes „Optionsmodell“ mit einem klangvollen Namen schmückt, bedeutet unterm Strich: In wohlhabenden Kommunen können Bürger*innen entlastet werden, in Essen und dem restlichen Ruhrgebiet schauen sie in die Röhre.

Neubau des Marienhospitals in Altenessen steigert Qualität der Versorgung im Essener Norden – Versorgung in den Einzugsbereichen Borbeck und Stoppenberg darf nicht eingeschränkt werden

Essen-Altenessen/Borbeck/Stoppenberg. Die SPD-Ratsfraktion steht den Planungen eines Neubaus des Marienhospitals in Altenessen grundsätzlich positiv gegenüber. „Für Altenessen und den gesamten Essener Norden bedeutet dies eine enorme und medizinische Aufwertung nach dem modernsten Standard und eine dauerhafte Absicherung für den Standort des Marienhospitals in Altenessen. Dennoch darf hierbei nicht ausgeblendet werden, dass sich möglicherweise erhebliche Einschränkungen für die beiden anderen Standorte ergeben“, so Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

SPD-Fraktion: Wir brauchen ein Konzept für Trockenphasen

Essen. Der niederschlagsarme Sommer hat das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche Trockenphasen. In Anbetracht der Klimaveränderungen, deren Vorgeschmack…

Bild: SPD Essen

Haushalt: „Rat und Verwaltung haben in den letzten Jahren einen deutlich Schwerpunkt im Bereich der Investitionen gelegt und werden dies auch weiterhin tun.“

Essen. Der städtische Haushalt für das Jahr 2019 wird in der kommenden Ratssitzung vom Oberbürgermeister eingebracht und anschließend politisch beraten. Die von den Fraktionsspitzen von SPD und CDU hierzu formulierten Vorstellungen sind dabei die Richtschnur, mit der das Zahlenwerk der Verwaltung geprüft wird. Rainer Marschan „Wir setzen hier klare Schwerpunkte. Unsere Vorstellungen sind sehr durchdacht und bauen auf den Beschlüssen der Vorjahre auf.

SPD-Fraktion verurteilt rechtsradikalen Angriff in Borbeck

Den Angriff mutmaßlicher Rechtsradikaler auf Hossein Khorrami, stellvertretendes Mitglied des Essener Integrationsrates, und seinen Begleiter am Samstag inEssen-Borbeck verurteilt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen aufs Schärfste. „Mit Bestürzung haben wir von diesem hinterhältigen Angriff Kenntnis genommen“, so Fraktionsvorsitzender…

Interne Streitigkeiten bei der Ruhrbahn sind beizulegen

Ratsfraktionen von SPD und CDU unterstützen Geschäftsführung bei der Umsetzung des Effizienzprogramms Essen. Die Fraktionen von SPD und CDU im Essener Stadtrat nehmen die anhaltenden Querelen zwischen Geschäftsführung und Betriebsrat der Ruhrbahn GmbH mit Sorge zur Kenntnis. Dass der Betriebsrat…

Masterplan Verkehr sieht keine Diesel-Fahrverbote vor

SPD-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung bestätigt   Essen. Der mit der Erstellung des Masterplans Verkehr beauftragte Gutachter gelangt zu der Einschätzung, dass Diesel-Fahrverbote nicht zu einer Reduzierung der Stickoxid-Belastung beitragen würden. Stattdessen soll eine veränderte Ampelsteuerung den Verkehrsfluss je nach Belastungslage verflüssigen oder von den Hot-Spots fernhalten.

Aktuelle Entwicklungen bei Ruhrbahn besorgniserregend

Bei den Fraktionen von SPD und CDU wächst nach dem betriebsöffentlichen Brief der ehemaligen EVAG-Betriebsratsvorsitzenden die Sorge über die aktuellen Entwicklungen bei der Ruhrbahn GmbH, weshalb man alle Beteiligten zur Rückbesinnung auf unternehmenskonforme Grundprinzipien auffordert. Dazu Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der…

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