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Meldungen

SPD-Fraktion begrüßt Bekenntnis zum Innogy-Campus

Essen. Die geplante Übernahme des Energieunternehmens Innogy durch E.ON wird zumindest der Realisierung des Innogy-Campus an der Huyssenallee/Kruppstraße nicht im Wege stehen. Damit ist eine adäquate städtebauliche Entwicklung in direkter Nähe zum Hauptbahnhof sichergestellt. Thomas Rotter „Dass die Übernahme von…

Schließung des Polizei-Schießstands: Essener SPD-Abgeordnete fordern Lösung ohne Mehraufwand für Polizistinnen und Polizisten // Brief an Innenminister Reul

Essen/Düsseldorf. Nach der unvermittelten Schließung des Polizei-Schießstands an der Norbertstraße droht das obligatorische Training an der Dienstwaffe für die Essener Beamtinnen und Beamten zum zeit- und nervenfressenden Dauerprovisorium zu werden. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW (BLB) konnte nach Rücksprache mit Polizeipräsident Frank Richter keine Ausweichlösung für die einsturzgefährdete Anlage präsentieren. Nun droht erheblicher zeitlicher wie organisatorischer Mehraufwand durch das Ausweichen in Nachbarbehörden. Deshalb fordern die Essener SPD-Abgeordneten im Landtag Innenminister Reul in einem Brief dazu auf, sich an der Suche nach einer Lösung zu beteiligen.

Drohender Abbau von Medizin-Studienplätzen: Essener SPD-Abgeordnete fordern Landesregierung zur Klärung auf

Essen/Düsseldorf. Sechs NRW-Universitäten, darunter die medizinische Fakultät der Uni Duisburg-Essen, könnten zum kommenden Wintersemester deutlich weniger Studierende der Humanmedizin aufnehmen. Hintergrund ist die auslaufende Förderung im Rahmen des Hochschulpaktes II. Die SPD-geführte Landesregierung hatte ab 2011 Gelder für zusätzliche Medizin-Studienplätze zur Verfügung gestellt. Diese Förderung zur Sicherung der medizinischen Versorgung wurde von Wissenschaftsministerin Isabel Pfeifer-Poensgen (CDU) nicht verlängert.  Dadurch drohen allein in Essen und Bochum 225 Studienplätze wegzufallen. Landesweit sind  nach Angaben des Ärzteverbands „Marburger Bund“ knapp 1000 Plätze in Gefahr.

SPD-Fraktion: Bahnhofstangente geht 2025 an den Start

Bau- und Verkehrsausschuss hat Planungskosten bereitgestellt / Straßenbahn soll B 224 unterqueren Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich erfreut über den Fortschritt  in Sachen Bahnhofstangente. Der Bau- und Verkehrsausschuss hatte in seiner letzten Sitzung Planungsmittel in Höhe von 700.000 Euro freigegeben. Die neue Bahnlinie soll von der Hollestraße, über die Hachestraße und den Berthold-Beitz-Boulevards, bis zur Altendorfer Straße geführt werden. Dabei soll sie die B 224 am Ende der Hachestraße in einem Tunnel unterqueren.

Thomas Kutschaty ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Düsseldorf – Am heutigen Dienstag wählte die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag ihren neuen Vorsitzenden. Zur Wahl standen der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Marc Herter (Hamm) sowie unser Essener SPD-Vorsitzender und Abgeordneter Thomas Kutschaty. Letzterer entschied die Wahl mit 35 zu 31 Stimmen (bei einer Enthaltung) für sich.

Hinaus zum 1. Mai!

Jetzt passt der Job zum Leben – Die Brückenteilzeit kommt. Zum 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, erklärt Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender SPD Essen:

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